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Mitteilungen Archiv

April 2021

20. April 2021 - Erschliessungsplan Alte Vorstadt; Beschlussfassung

Der Gemeinderat hat am 7. April 2021 folgenden Beschluss gefasst:

Erschliessungsplan Alte Vorstadt in Übereinstimmung mit der öffentlichen Auflage.

Wer ein schutzwürdiges eigenes Interesse hat, kann gegen diesen Beschluss innert einer nicht erstreckbaren Frist von 30 Tagen seit der amtlichen Publikation im Amtsblatt bei der Rechtsabteilung des Departements Bau, Verkehr und Umwelt, Entfelderstrasse 22, 5001 Aarau, Beschwerde führen.

 Die nicht erstreckbare Beschwerdefrist von 30 Tagen beginnt am Tag nach der Publikation im Amtsblatt des Kantons Aargau zu laufen. Organisationen gemäss § 4 Abs. 3 Baugesetz (BAuG) sind ebenfalls berechtigt Beschwerde zu führen. Wer es unterlassen hat, im Einwendungsverfahren Einwendungen zu erheben, obwohl Anlass dazu bestanden hätte, kann den vorliegenden Entscheid nicht mehr anfechten (§ 4 Abs. 2 BauG).

 Die Beschwerdefrist muss einen Antrag und eine Begründung enthalten, das heisst, es ist

 aufzuzeigen, wie die Rechtsabteilung entscheiden soll, und

  1. darzulegen, aus welchen Gründen diese andere Entscheidung verlangt wird.

 Auf eine Beschwerde, welche diesen Anforderungen nicht entspricht, wird nicht eingetreten. Eine Kopie des angefochtenen Entscheids ist der Beschwerdeschrift beizulegen. Allfällige Beweismittel sind zu bezeichnen und soweit möglich einzureichen. Das Beschwerdeverfahren ist mit einem Kostenrisiko verbunden, das heisst, die unterliegende Partei hat in der Regel die Verfahrenskosten sowie gegebenenfalls die die gegnerischen Anwaltskosten zu bezahlen. Die Beschlüsse und die einschlägigen Akten können während der Beschwerdefrist auf der Gemeindekanzlei eingesehen werden.

 Mit der Genehmigung des Erschliessungsplans Alte Vorstadt wird für die im Plan festgelegten, im öffentlichen Interesse liegenden Werke das Enteignungsrecht erteilt (§ 132 Abs. 1 Baugesetz, BauG).

20. April 2021 - Baugesuch / Öffentliche Auflage

Baugesuch-Nr.: 13/2021
Bauvorhaben: Ersatz der alten Luft-/Wasser-/Wärmepumpe durch eine Neue

Bauherrschaft: Manfred Partl, Binzstrasse 357, 5072 Oeschgen
Grundeigentümer: Manfred Partl, Binzstrasse 357, 5072 Oeschgen
Projektverfasser: Franz Rebmann AG, 5082 Kaisten
Ort / Zone: Binzstrasse 357, Parzelle 870, Wohnzone 2A

Das Baugesuch liegt vom 26. April 2021 bis 25. Mai 2021 öffentlich auf der Gemeindekanzlei Oeschgen zur Einsichtnahme auf. Einwendungen sind innert der Auflagefrist an den Gemeinderat Oeschgen zu richten. Eine Einwendung hat schriftlich zu erfolgen und muss einen Antrag sowie eine Begründung enthalten.

20. April 2021 - Erschliessung Römerstrasse

Öffentliche Auflage Bauprojekt und Beitragsplan

Im Zusammenhang mit der Erschliessung der Römerstrasse liegen gemäss § 95 BauG die Akten des Bauprojektes und gemäss § 35 BauG die Akten des Beitragsplanes vom 26. April 2021 bis 25. Mai 2021 auf der Gemeindeverwaltung auf und können während den ordentlichen Öffnungszeiten oder nach Voranmeldung eingesehen werden.

Die Profilierung des Strassenbaus im Gelände erfolgt vor der Projektauflage.

Einwendungen gegen das Bauprojekt und Einsprachen gegen den Beitragsplan sind schriftlich an den Gemeinderat zu richten und haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

Die betroffenen Grundeigentümer werden mittels separatem Schreiben zu einer Informationsveranstaltung am 5. Mai 2021 eingeladen.

20. April 2021 - Meldepflicht für Geflügelhaltende

Alle Geflügelhaltenden (Hühner, Enten, Gänse, Fasane, Wachteln, Truten usw.), die noch nicht registriert sind, müssen sich bei der Landwirtschaft Aargau registrieren. Beim kantonalen Veterinärdienst müssen sich zudem Geflügelhaltende melden, die seit Anfang März 2021 lebendes Geflügel in Deutschland erworben haben. Alle Geflügelhaltenden sind aufgefordert, die bekannten Hygienemassnahmen einzuhalten und ihre Tiere genau zu beobachten. Zudem empfiehlt das BLV in den geregelten Gebieten den Auslauf von Geflügel auf den Aussenklimabereich zu beschränken.

20. April 2021 - Tretrecht

Während der Vegetationszeit zwischen 1. April und 31. Oktober ist das Betreten von Wiesen und Äckern verboten. Wir bitten die Bevölkerung, diese Bestimmung zu beachten und auf Querfeldeintouren zu verzichten.

20. April 2021 - Zweite Kindergartenabteilung – Reaktivierung des alten Kindergartens

Nach aktuellen Planungsstand wird für das Schuljahr 2021/2022 eine zweite Kindergartenabteilung benötigt. Auf Gesuch der Schulpflege wird für dieses Schuljahr der alte Kindergarten reaktiviert. Dem Jugendcafé und der Jugendgruppe K70, welche bisher den alten Kindergarten nutzten, wird als Hauptraum der Schlösslikeller zur Verfügung gestellt. Als Abstellplatz und Nebenraum für Spiele kann die Trotte im Erdgeschoss genutzt werden. Der Schlösslikeller wird für Vereine und Organisationen dadurch während dieser Zeit nicht zur Verfügung stehen. Anstelle dessen sollen diese den Gemeindesaal für Anlässe nutzen.

Der Gemeinderat bedankt sich für das Verständnis bezüglich den Einschränkungen, welche sich daraus ergeben.

20. April 2021 - Gemeindeordnung revidiert

Aufgrund der Abschaffung der Schulpflege im Kanton Aargau auf den 1. Januar 2022, wurde die Gemeindeordnung formell bereinigt. Die aktuelle Version ist unter www.oeschgen.ch aufgeschaltet. 

20. April 2021 - Sanierung Kaistenbergstrasse – flankierende Massnahmen

Während der Sanierung der Kaistenbergstrasse wird die Ortsverbindungsstrasse Oeschgen-Warthof-Kaisten befahrbar sein. Rund um den Weiler Warthof (Kaisten, Oeschgen) gilt Höchstgeschwindigkeit 30km/h. Die Verkehrsbeschränkungen wurden vom 27. November bis 28. Dezember 2020 im Amtsblatt sowie in der NFZ publiziert. Die Gemeinderäte Kaisten und Oeschgen werden die Verkehrssituation rund um diese Ortsverbindungsstrasse im Auge behalten und allfällige Massnahmen ergreifen, sollte der Verkehr überdurchschnittlich zu nehmen.

13. April 2021 - Baubewilligung

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligung erteilt:

  • Rolf und Barbara Würthner, Autounterstand, Parzelle 778
13. April 2021 - Sanierung Hinterdorfstrasse

Öffentliche Auflage Bauprojekt

Im Zusammenhang mit der Sanierung der Hinterdorfstrasse liegen gemäss § 95 BauG die Akten des Bauprojektes vom 15. April 2021 bis 15. Mai 2021 auf der Gemeindeverwaltung auf und können während den ordentlichen Öffnungszeiten oder nach Voranmeldung eingesehen werden.

Die Profilierung des Strassenbaus im Gelände erfolgt vor der Projektauflage.

Einwendungen gegen das Bauprojekt sind gemäss § 95 des Aargauer Baugesetzes innert der Auflagefrist schriftlich an den Gemeinderat zu richten und haben einen Antrag und eine Begründung zu enthalten.

13. April 2021 - Baugesuch / Öffentliche Auflage

Baugesuch-Nr.: 08/2021
Bauvorhaben: Umbau Wohn- und Gewerbegebäude

Bauherrschaft: AO Invest Immo AG, Oberer Mühlerain 412, 5072 Oeschgen
Grundeigentümer: AO Invest Immo AG, Oberer Mühlerain 412, 5072 Oeschgen
Projektverfasser: Hüsser Architekten AG, Mariettaweg 1, 5070 Frick
Ort / Zone: Binzstrasse 228, Parzelle 856, Dorfkernzone

Das Baugesuch liegt vom 15. April 2021 bis 15. Mai 2021 öffentlich auf der Gemeindekanzlei Oeschgen zur Einsichtnahme auf. Einwendungen sind innert der Auflagefrist an den Gemeinderat Oeschgen zu richten. Eine Einwendung hat schriftlich zu erfolgen und muss einen Antrag sowie eine Begründung enthalten.

13. April 2021 - Tempo 30-Ausführung Markierungen

Ab Montag, 26. April 2021 beginnen die Signalisations- und Markierungsarbeiten «Tempo 30». Gleichzeitig wird die Schulwegquerung bei der Binzstrasse mit entsprechenden Signalen und Markierungen akzentuiert.

08. April 2021 - Aufstockung Pausenhalle – Schulraumerweiterung Oeschgen

An der Gemeinderatssitzung vom 22. März 2021 hat der Gemeinderat Oeschgen den Auftrag für die Architekturleistungen im Zusammenhang mit der Schulraumerweiterung an das Architekturbüro LUMO Architekten AG aus Döttingen vergeben.

08. April 2021 - Nutzung Wald

Die Temperaturen werden wieder wärmer und die Leute halten sich wieder vermehrt im Wald auf. Zum Schutze der Tiere und Jungpflanzen bittet der Gemeinderat die Waldbesucher die vorgesehenen Wege zu nutzen und den Abfall mitzunehmen und korrekt zu entsorgen. Zudem gilt ab dem 1. April bis zum 30. Juli im Wald für Hunde Leinenpflicht. Dies, um die Brut- und Setzzeit der Wildtiere nicht zu stören.

Vielen Dank für das Verständnis.

08. April 2021 - Kulturkommission Oeschgen / Neue Mitglieder gesucht

Die Kulturförderung ist eine Aufgabe der Gemeinde. Deshalb sucht der Gemeinderat ab sofort zusätzliche, motivierte Mitglieder für die Kulturkommission, welche bereit sind, das kulturelle Leben in der Gemeinde Oeschgen zu fördern. Dazu gehören festliche Anlässe, Förderung von Kultur im Dorf, Koordination für lokale Kunst- und Kulturschaffende usw.

Falls wir Ihr Interesse geweckt haben, wenden Sie sich bitte an Gemeinderat Yves Keiser (079 469 58 43), bei welchem Sie auch nähere Auskünfte erhalten.

März 2021

31. März 2021 - Reinigung des Turnhallengebäudes - Erinnerung

Vom Montag, 12. April 2021, bis und mit Freitag, 16. April 2021, bleibt das ganze Turnhallengebäude infolge der Generalreinigung geschlossen.

Ab Montag, 19. April 2021, kann das Turnhallengebäude wieder benutzt werden.

Wir danken für Ihr Verständnis.

30. März 2021 - Baubewilligung

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

  • Bruno Döbeli, Balkonüberdachung, Parzelle 658
  • Susanne und Daniel Winter, Gartenumänderung Steingarten und Sichtschutz, Parzelle 952
30. März 2021 - Reinigung des Turnhallengebäudes - Erinnerung

Vom Montag, 12. April 2021, bis und mit Freitag, 16. April 2021, bleibt das ganze Turnhallengebäude infolge der Generalreinigung geschlossen.

Ab Montag, 19. April 2021, kann das Turnhallengebäude wieder benutzt werden.

Wir danken für Ihr Verständnis.

25. März 2021 - Baubewilligung

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

  • Janine Weidmann, Sichtschutzwand aus Holz, Parzelle 340
  • Moveri AG, 5034 Suhr, Umbranding der AVIA Tankstelle auf Ruedi Rüssel, Austauch bestehender AVIA Reklamen, Parzelle 692
  • Josef Kienberger, Ersatz von zwei Dachfenstern, Parzelle 470
25. März 2021 - Abwesenheit von Barbara Vock bis September 2021

Barbara Vock verbringt die Monate von Mai bis September 2021 auf einer Alp und ist daher auf der Gemeindekanzlei nicht erreichbar. Ihre Abwesenheit wird durch Aushilfen im Stundenlohn kompensiert.
Der Gemeinderat Oeschgen wünscht Barbara Vock einen spannenden und lehrreichen Alpaufenthalt.

25. März 2021 - Öffnungszeiten an Fronleichnam

Die Gemeindeverwaltung Oeschgen hat am Donnerstag 03. Juni 2021 an Fronleichnam geschlossen. Bei Notfällen sind wir unter 079 911 22 62 erreichbar. Am Montag, den 07. Juni 2021 sind wir wieder zu den gewöhnlichen Öffnungszeiten für Sie da. Wir wünschen Ihnen einen schönen Feiertag.

25. März 2021 - Kehrichtabfuhr an Fronleichnam

An Fronleichnam, Donnerstag 03. Juni 2021, wird in Oeschgen kein Kehricht eingesammelt. Die Abfuhr wird am Freitag 04. Juni 2021 nachgeholt. Bereitstellung des Kehrichts um 7.00 Uhr; für später bereitgestellten Abfall kann die Abholung nicht gewährleistet werden.

22. März 2021 - Vorsicht vor falschen Polizisten!

Telefonbetrüger, die sich als Polizisten ausgeben, sind zu einer wahren Landplage geworden. Obwohl die meisten Betroffenen den Schwindel durchschauen, fordert die Masche immer wieder Opfer. Die Kantonspolizei mahnt zu Vorsicht.

Die Polizei habe Einbrecher festgenommen, sagt die hochdeutsch sprechende Stimme am Telefon. Der Anrufer, der sich als Angehöriger der Kantonspolizei Aargau ausgibt, erklärt weiter, dass noch Mittäter auf freiem Fuss seien. Und diese trachteten nach dem Vermögen der angerufenen Person. Nicht einmal auf der Bank sei das Geld sicher, da dort Komplizen sässen. Hoffnung bestehe nur noch, wenn die betroffene Person das Geld sofort der Polizei übergebe. Ein Zivilbeamter würde vorbeikommen, um das Geld abzuholen. Diese buchstäbliche Räubergeschichte wird täglich unzähligen Aargauerinnen und Aargauern am Telefon aufgetischt. Die meisten durchschauen den Schwindel und melden dies der richtigen Polizei. So plump die Masche auch scheint, fordert sie dennoch immer wieder Opfer. Die Kantonspolizei Aargau weiss auch von einer neuen Methode, welche die Betrüger bei einzelnen Opfern anwendeten. So hatten die Kriminellen den Zugang zum Computer erwirkt und danach mit installierter Fernwartungssoftware die Kontrolle über das E-Banking der Opfer übernommen. Wie so oft stehen ältere Menschen im Fokus der professionellen Betrüger, welche in aller Regel vom Ausland her operieren. Die Kantonspolizei Aargau warnt daher namentlich Seniorinnen und Senioren vor diesem Phänomen.

Die wichtigsten Ratschläge lauten:
Gehen Sie am Telefon nie auf eine Geldforderung ein. Wenn Sie jemand am Telefon unter Druck setzt, beenden Sie das Gespräch sofort. Dies ist nicht unhöflich, sondern dient Ihrem Schutz. Nehmen Sie Warnungen von Bankangestellten am Schalter ernst und lassen Sie deren Unterstützung zu. Übergeben Sie niemals Bargeld oder Wertsachen an eine Ihnen unbekannte Person. Warnen Sie ältere Leute aus Ihrem Umfeld über diese Betrugsmasche. Melden Sie verdächtige Situationen sofort der Polizei (Notruf 117). Bei Fragen wenden Sie sich an die Polizeiliche Beratungsstelle der Kriminalprävention via Telefon 062 835 80 90.Und denken Sie daran: Die richtige Polizei würde Sie niemals auffordern, Geld oder Wertsachen abzugeben

22. März 2021 - Anfragen zu Grundstücken

Die Gemeindekanzlei erhält vermehrt Anfragen zu Grundstücken, die zum Verkauf stehen (v.a. Bauland). Unter www.oeschgen.ch/Leben/Immobilien/ sind interessierte Käufer mit ihren Kontaktdaten aufgelistet. Des Weiteren nimmt die Gemeindekanzlei gerne Angebote und leitet diese an die Interessenten weiter.

22. März 2021 - Bannbereisung vom 13. Mai 2021 – abgesagt

Aufgrund der ungewissen Entwicklung der aktuellen Corona-Pandemie wird die Bannbereisung vom 13. Mai 2021 abgesagt.

22. März 2021 - Hundekontrolle / Hundetaxe

Im April/Mai 2021 werden die Hundetaxen fakturiert (für 2021 CHF 120.00). Für jeden Hund, der älter als drei Monate ist, muss bei der Wohngemeinde die Hundetaxe bezahlt werden. Wird ein Hund zwischen dem 31. Oktober und dem 30. April drei Monate alt und damit taxpflichtig, muss nur die Hälfte der Taxe bezahlt werden. Wer nach Bezahlung der Hundetaxe einen Hund ersetzt oder innerkantonal den Wohnsitz wechselt, muss für das laufende Jahr keine weitere Hundetaxe bezahlen.

Die Tierhalter sind verpflichtet, Neuzugang, Haltermutationen- oder den Tod des Hundes selbstständig (oder via Tierarzt) über das persönliche Profil bei der Hundedatenbank AMICUS einzutragen und der Gemeindekanzlei zu melden (gemeindekanzlei@oeschgen.ch, 062 865 60 20). Wir bitten Sie, die Angaben im AMICUS zu aktualisieren.

Wir weisen Sie darauf hin, dass die Gemeindekanzlei nur die Angaben zum Hundehalter verwaltet und keine Angaben zum Hund erfasst. Beim Neuzugang eines Hundes sind bei der persönlichen Vorsprache die Originaldokumente (Heimtierausweis/Impfbüchlein) vorzulegen. Die Personen-ID (Identifikationsnummer) und Passwort für Amicus erhalten Sie per E-Mail oder Post zugestellt. Bei Adress- oder Namensänderung ist die Gemeindekanzlei zu informieren.

Informationen rund um die Hundehaltung sind auf www.ag.ch ->Departement Gesundheit und Soziales->Verbraucherschutz->Veterinärdienst->Hunde zu finden.

22. März 2021 - Schlösslipost 2020

Die neue Ausgabe der Schlösslipost ist vor Kurzem erschienen. Sie bietet vielseitige Blicke auf das Jahr 2020. Die Schlösslipost 2020 wird in den nächsten Tagen den Abonnenten per Post mit der Rechnung zugestellt. Die Schlösslipost ist ausserdem am Schalter der Gemeindekanzlei für 25.00 CHF erhältlich.

16. März 2021 - Baubewilligung

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligung erteilt:

  • Dietrich Schib, Terrassenerweiterung, Parzelle 916
16. März 2021 - Reinigung des Turnhallengebäudes; Vorinformation

Vom Montag, 12. April 2021, bis und mit Freitag, 16. April 2021, bleibt das ganze Turnhallengebäude infolge der Generalreinigung geschlossen.

Ab Montag, 19. April 2021, kann das Turnhallengebäude wieder benutzt werden.

Wir danken für Ihr Verständnis.

09. März 2021 - Baubewilligung

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

  • Fricktal Automobile Husseini, Einbau Spritz- und Einbrennkabine, Parzelle 680
  • Leonhard und Christina Jaitz, Neubau Natursteinmauer, Parzelle 531
  • Peter und Renate Hug, Erneuerung Hausplatz mit Sickersteinen, Parzelle 926
09. März 2021 - Schulraumerweiterung, Auflösung der Arbeitsgruppe und Bildung einer Baukommission

Nach der Abstimmung vom 31. Januar 2021 hat die Arbeitsgruppe Schulraumerweiterung beschlossen, dass ihre Arbeit nun getan ist. Für das weitere Vorgehen wird der Gemeinderat eine Baukommission einsetzen.

Februar 2021

22. Februar 2021 - Veranstaltungen Jurapark

Sofern gesetzlich erlaubt und epidemiologisch vertretbar finden ab Anfang März wieder Veranstaltungen im Jurapark Aargau statt, meist im Freien und immer mit passendem Schutzkonzept. Die Informationen dazu finden Sie im Jurapark-Veranstaltungskalender auf www.jurapark-aargau.ch/veranstaltungen oder Sie fragen direkt bei Jurapark an: 062 877 15 04, info@jurapark-aargau.ch.

22. Februar 2021 - Gemeinschaftsgrab-Blumen- und Grabschmuck

Gemäss Art. 3 § 11 Abs. 3 des Friedhof- und Bestattungsreglementes Oeschgen ist ein individueller Blumen- und Grabschmuck, nur auf dem in der Nähe des Gemeinschaftsgrabes vorgesehenen Platz, in diesem Falle Blumenpodest, gestattet. Insbesondere darf kein Blumen- und Grabschmuck auf die Inschriftplatten gestellt werden. Wir bitten die Angehörigen, den Blumen- und Grabschmuck, welcher nicht auf dem dafür vorgesehenen Platz hingestellt wurde, bis zum 15. März 2021 zu räumen. Gemäss Reglement ist das Gemeindebauamt inskünftig befugt, widerrechtlich aufgestellten, verblühten oder vernachlässigten Blumen- und Grabschmuck, für die Gemeinde folgenlos, zu entfernen, beziehungsweis zu entsorgen. Der Gemeinderat dankt für das Verständnis.

18. Februar 2021 - Steuerabschluss 2020 der Gemeinde Oeschgen

Der Steuerabschluss 2020 präsentiert sich mit rund 194'000 Franken Mehreinnahmen gegenüber dem Budget erfreulich. Mit dem Steuerjahr 2020 wurde der Steuerfuss von 110% auf 114% erhöht. Der Steuerertrag beziffert sich gesamthaft auf rund 3.14 Mio. Franken und liegt damit 9.5% über dem Ertrag des Vorjahres. Die Einkommens- und Vermögensteuern liegen rund 136'000 Franken über dem Budget. Dies auch Dank Nachträgen aus den Vorjahren. Damit konnte der in den vergangenen Jahren eher rückläufige Steuerertrag pro Einwohner gestoppt werden.

Die Quellensteuern sind rund 20’00 Franken höher als budgetiert. Dagegen wurden die Aktiensteuern zu optimistisch budgetiert und liegen rund 50'000 Franken tiefer bei rund 41'000 Franken. Dieser Rückgang wurde bereits auch im Budget 2021 berücksichtigt.

Bei den schwierig zu budgetierenden Sondersteuern konnten rund 81'000 Franken höhere Einnahmen verbucht werden. Insbesondere bei den Grundstückgewinnsteuern aus Landverkäufen ergaben sich Mehreinnahmen von rund 60'000 Franken. Die Nach- und Strafsteuern betrugen um rund 15'000 Franken mehr als dies vorsichtigerweise im Budget angenommen wurde.

Die abgeschriebenen Steuern aufgrund von Verlustscheinen liegen bei 0.08% des gesamten Steuerertrages.

18. Februar 2021 - Kulturkommission Oeschgen / Neue Mitglieder gesucht

Die Kulturförderung ist eine Aufgabe der Gemeinde. Deshalb sucht der Gemeinderat ab sofort neue, motivierte Mitglieder für die Kulturkommission, welche bereit sind, das kulturelle Leben in der Gemeinde Oeschgen zu fördern. Falls wir Ihr Interesse geweckt haben, wenden Sie sich bitte an Gemeinderat Yves Keiser (079 469 58 43), bei welchem Sie auch nähere Auskünfte erhalten.

11. Februar 2021 - Arbeitsgruppe Dorftreff im Schlössli und Ideeneinreichung für das Milchhüsli – Ablauf Meldefrist

Die Meldefrist für die Ideeneinreichung für das Schlössli ist am 31. Januar 2021 abgelaufen. Der Gemeinderat wird die eingereichten Ideen prüfen und bedankt sich bereits im Voraus für die vielen Ideen.

Die Meldefrist für Mitglieder der Arbeitsgruppe Dorftreff im Schlössli ist ebenfalls abgelaufen. Der Gemeinderat bedankt sich bei den EinwohnerInnen, welche sich zur Verfügung stellen und wird zu gegebener Zeit Kontakt aufnehmen.

11. Februar 2021 - Korrekte Handhabung für die briefliche Stimmabgabe

Am Sonntag, 7. März 2021 stehen die nächsten nationalen Abstimmungen bevor. Leider musste das Wahlbüro in der Vergangenheit feststellen, dass immer mal wieder Stimmabgaben als ungültig qualifiziert werden mussten. Dies infolge fehlender Unterschrift auf dem Stimmrechtsausweis oder aufgrund der Tatsache, dass die Stimmzettel nicht im dafür vorgesehen Stimmzettelkuvert eingereicht werden. Aus diesem Grund möchten wir Sie an dieser Stelle an die Bestimmungen für die briefliche Stimmabgabe erinnern:

Wer brieflich abstimmen will:
legt die Stimm- oder Wahlzettel in das amtliche Stimmzettelkuvert und klebt dieses zu;
setzt seine Unterschrift auf den Stimmrechtsausweis;
verschliesst das Stimmzettelkuvert und den Stimmrechtsausweis im amtlichen Antwortkuvert.

Die briefliche Stimmabgabe kann per Post oder durch Einwurf in einen vom Gemeinderat bezeichneten Briefkasten der Gemeindeverwaltung (offizieller Briefkasten des Gemeindehauses) erfolgen. Bei der brieflichen Stimmabgabe per Post muss das Kuvert mit den Stimm- und Wahlzetteln 4 Tage vor dem Abstimmungstag der Post übergeben werden. Bei späterer Postaufgabe kann nicht garantiert werden, dass das Antwortkuvert mit den Stimm- und Wahlzetteln rechtzeitig im Wahlbüro eintrifft.

Die briefliche Stimmabgabe ist demnach ungültig, wenn:
nicht das amtliche Antwortkuvert benutzt wird;
das Antwortkuvert nicht in einen vom Gemeinderat bezeichneten Briefkasten der Gemeindeverwaltung eingeworfen wird oder verspätet eintrifft;
der Stimmrechtsausweis fehlt oder nicht unterzeichnet ist;
die Stimm- oder Wahlzettel sich nicht im zugeklebten amtlichen Stimmzettelkuvert befinden.

11. Februar 2021 - Mahngebühren Steuern

Bei Nichtbezahlen der Steuern bis Fälligkeit oder verspäteter Einreichung der Steuererklärung werden automatisch Mahngebühren erhoben. Um diese zu umgehen, können Sie vor Fälligkeit der Rechnung mit der Abteilung Finanzen Kontakt aufnehmen und betreffend Einreichetermin der Steuererklärung beim Steueramt ein Fristerstreckungsgesuch einreichen. Die getroffenen Vereinbarungen gelten für das aktuelle Jahr und sind im 2022 wieder neu zu beantragen.

Für die Bezahlung der Steuerrechnung bitten wir Sie, den aktuellen Einzahlungsschein zu verwenden. So helfen Sie mit, interne Umbuchungen zu vermeiden. Bei Ratenzahlungen können Sie jederzeit bei der Abteilung Finanzen neue Einzahlungsscheine verlangen.

11. Februar 2021 - Informationen zum Ausfüllen der Steuererklärung 2020

Es ist wieder soweit und die Steuererklärungsformulare für das Jahr 2020 wurden verschickt. Auf der Internetseite www.ag.ch/steuern steht Ihnen seit 30. Januar 2021 die Gratis-Software „EasyTax“ zum Ausfüllen der Steuererklärung zur Verfügung. Sie werden Schritt für Schritt durch den Steuererklärungsbogen geführt. Bei Fragen zum „Easy-Tax“ Programm verweisen wir Sie gerne auf die eingerichtete Hotline (Tel. 062 835 25 55) welche wie folgt erreichbar ist: Montag / Mittwoch / Freitag 08.30 – 11.30 Uhr Dienstag / Donnerstag 13.30 – 16.30 Uhr. Die Hotline ist vom 1. Februar 2021 bis 30. April 2021 in Betrieb.  Auf der Internetplattform www.ag.ch/steuern finden Sie zudem nützliche Infos und Merkblätter zu den häufigsten Fragen im Zusammenhang mit den Einkommens- und Vermögenssteuern. Für Jugendliche ist unter www.steuern-easy.ch eine Seite mit wertvollen Informationen und vielen Tipps zum Thema Steuern aufgeschaltet. Der Inhalt richtet sich im Besonderen an Jugendliche und junge Steuerpflichtige. Bei allgemeinen Fragen zum Ausfüllen der Steuererklärung wenden Sie sich an das Steueramt Oeschgen.

 

Wir bitten Sie, der Steuererklärung lediglich Belegkopien und keine Originale beizulegen. Aus Verfahrensgründen werden keine Belege retourniert. Zudem ist es wichtig, dass Sie die Steuererklärungsformulare an den dafür vorgesehener Stelle unterschreiben, bevor Sie die Unterlagen absenden.

04. Februar 2021 - Kommunaler Urnengang vom 31. Januar 2021 – Resultate

Am 31. Januar 2021 konnte die Oeschger Stimmbevölkerung über zwei Varianten zur Schulraumerweiterung abstimmen. Von 710 Stimmberechtigten gingen 382 gültige Stimmrechtsausweise ein. Das ergibt eine Stimmbeteiligung von 53.8%.
Folgendes Ergebnis wurde von den Stimmenzählern im Wahlbüro ausgezählt:

Variante A2, Container:
JA: 196
NEIN: 150
Leer: 36

Variante C, Aufstockung Pausenhalle:
JA: 321
NEIN: 48
Leer: 13

Beide Varianten erreichten das absolute Mehr. Entschieden hat deshalb die Stichfrage:
Variante A2, Container: 166 Stimmen
Variante C, Aufstockung Pausenhalle: 203 Stimmen
Leer: 13 Stimmen

Die Oeschger Stimmbevölkerung hat sich für die Aufstockung der Pausenhalle ausgesprochen. Gegen den Entscheid kann kein Referendum ergriffen werden. Der Gemeinderat bedankt sich für die vorausgegangenen angeregten Diskussionen zu den zwei Varianten und die hohe Stimmbeteiligung bei der Abstimmung.

04. Februar 2021 - Baubewilligung

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligung erteilt:

  • Yves Keiser, Oeschgen, Erneuerung Umgebung und Einbau Nasszelle, Parzelle 895
04. Februar 2021 - Baugesuche / Öffentliche Auflagen

Baugesuch-Nr.: 01/2021
Bauvorhaben: Austausch bestehender AVIA Reklamen

Bauherrschaft: Moveri AG, Spittelweg 1, 5034 Suhr
Grundeigentümer: LF Immobilien AG, Hauptstrasse 142, 5072 Oeschgen
Projektverfasser: Neonwidmer AG, Werbeanlagen, Weidenweg 18, 4147 Aesch

Ort / Zone: Hauptstrasse 142, Parzelle 692, Gewerbezone

Baugesuch-Nr.: 02/2021
Bauvorhaben: Terrassen-Überdachung Nordostseite
Bauherrschaft: Bruno Döbeli, Römerstrasse 294, 5072 Oeschgen
Grundeigentümer: Bruno Döbeli, Römerstrasse 294, 5072 Oeschgen
Projektverfasser: Bruno Döbeli, Römerstrasse 294, 5072 Oeschgen
Ort / Zone: Römerstrasse 294, Parzelle 658, Wohn- und Gewerbezone

Die Baugesuche liegen vom 4. Februar bis 4. März 2021 öffentlich auf der Gemeindekanzlei Oeschgen zur Einsichtnahme auf. Einwendungen sind innert der Auflagefrist an den Gemeinderat Oeschgen zu richten. Eine Einwendung hat schriftlich zu erfolgen und muss einen Antrag sowie eine Begründung enthalten.

Januar 2021

25. Januar 2021 - Tageskarten 2021

Aufgrund der geringen Auslastung der GA-Tageskarten, unter anderem wegen Covid-19, behält sich der Gemeinderat vor, vorerst keine Tageskarten anzubieten. Im Frühjahr 2021 wird die aktuelle Lage erneut geprüft und entschieden, ob Oeschgen weiterhin Tageskarten

25. Januar 2021 - Sirenentest 2021

Am Mittwochnachmittag, 3. Februar 2021, findet von 1330 bis 1400 Uhr in der ganzen Schweiz - also auch in unserer Gemeinde - die jährliche Kontrolle der Alarmsirenen statt. Dabei sind keine Verhal­tens- und Schutzmassnahmen zu ergreifen.

Bei der Sirenenkontrolle wird die Funktionstüchtig­keit der stationären und mobilen Sirenen getestet, mit denen die Einwohner bei Katastrophen- und Notlagen oder im Falle eines bewaffneten Konfliktes alarmiert werden. Ausgelöst wird das Zeichen "Allgemeiner Alarm": Ein regelmässig auf- und absteigender Heulton von einer Minute Dauer.

Wenn das Zeichen "Allgemeiner Alarm" jedoch ausserhalb des angekündigten Sirenentests ertönt, bedeutet dies, dass eine Gefährdung der Bevöl­kerung möglich ist. In diesem Fall ist die Bevöl­kerung aufgefordert, Radio zu hören, die Anwei­sungen der Behörden zu befolgen und die Nach­barn zu informieren.

Hinweise und Verhaltensregeln finden Sie auf Seite 680 und 681 im Teletext sowie im Internet unter www.sirenentest.ch

Der Sirenentest dient neben der technischen Funktionskontrolle der Sireneninfrastruktur auch der Information und Sensibilisierung der Bevölkerung bezüglich Verhalten bei einem Sirenenalarm.

25. Januar 2021 - Tempo 30 – Signalisation und Markierungen

Während der öffentlichen Auflage vom 1. Dezember 2020 bis am 30. Dezember 2020 sind keine Einwendungen gegen die publizierten Signale Tempo-30 eingegangen. Die Ausführung der Signale und Markierungen T-30 erfolgt im April/Mai 2021. Gleichzeitig wird die Schulwegquerung bei der Binzstrasse und bei der Kirche mit entsprechenden Signalen und Markierungen akzentuiert.

25. Januar 2021 - Urnengang Schulraumplanung-Antworten Gemeinderat

Wie in der Einladung zur Urnenabstimmung zum Traktandum Schulraumerweiterung erwähnt, konnten bis Freitag, 22. Januar 2021, Verständnisfragen an den Gemeinderat eingereicht werden. Die Antworten dazu sind auf www.oeschgen.ch-Politik-Wahlen/Abstimmungen aufgeschaltet und bei der Gemeindekanzlei einsehbar.

Die Interaktion ist mit dieser Beantwortung der Verständnisfragen abgeschlossen. Auf Fragen zum Abstimmungsprozedere wird weiterhin eingegangen.

19. Januar 2021 - Diskussionsplattform für Meinungsbildung Schulraumerweiterung

Aufgrund der aktuellen Situation kann weder an einer Einwohnergemeindeversammlung noch an einem Informationsanlass eine Diskussion geführt werden. Für die Meinungsbildung haben die StimmbürgerInnen auf einer Diskussionsplattform die Möglichkeit, dies nachzuholen. Den Link finden Sie auf www.oeschgen.ch unter «Politik / Wahlen und Abstimmungen». Um mitdiskutieren zu können, ist eine Registration erforderlichl.

19. Januar 2021 - Kommunaler Urnengang vom 31. Januar 2021

Nach dem Versand der Unterlagen zum kommunalen Urnengang vom 31. Januar 2021 hat die Gemeindekanzlei festgestellt, dass bei einigen Stimmberechtigten noch Unklarheiten bezüglich der Abstimmungsmöglichkeiten vorhanden sind. StimmbürgerInnen, welche eine Schulraumerweiterung grundsätzlich ablehnen, können bei Variante 1 und 2 NEIN schreiben. Bei einer grundsätzlichen Befürwortung ist bei beiden Varianten JA zu schreiben. Trotzdem werden sie gebeten, bei der Stichfrage eine Variante auszuwählen.

Bei der Auszählung der Stimmen werden die NEIN-Stimmen auch berücksichtigt. Haben beide Varianten einen höheren NEIN- als JA-Anteil, sind beide Varianten abgelehnt. Bei Fragen zum Abstimmungsprozedere steht die Gemeindekanzlei zur Verfügung (gemeindekanzlei@oeschgen.ch oder 062 865 60 20)

19. Januar 2021 - Schulraumerweiterung – Profile der Varianten

Am kommenden kommunalen Urnengang vom 31. Januar 2021 werden den Stimmbürgern zwei Varianten vorgeschlagen. Damit sich die StimmbürgerInnen ein Bild von den vorgeschlagenen Bauvorhaben machen können, wurden die Hauptkuben der beiden Schulraumerweiterungen örtlich profiliert. Die Profile sind bis am 31. Januar 2021 bei der Schule aufgestellt.

11. Januar 2021 - Bilderausstellung im Gemeindehaus

Amanda Wolf (Acryl) und Simon Bryner (Öl) zeigen ihre gemalten Bilder im Gemeindehaus Oeschgen. Diese sind zugänglich während den Schalteröffnungszeiten der Verwaltung. Die Ausstellung dauert bis 23. Dezember 2021.

Kontakt

Gemeindehaus
Mitteldorfstrasse 60
5072 Oeschgen

Tel. 062 865 60 20
Fax. 062 865 60 29

gemeindekanzlei@oeschgen.ch
www.oeschgen.ch

Öffnungszeiten

Während den Sommerferien gelten folgende Öffnungszeiten:

Montag
08:30 - 11:30 und 14:00 - 18:00

Dienstag bis Donnerstag
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Freitag
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