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§ 19 Bauverordnung Klein- und Anbauten (Ziff. 2.2 und 2.3 Anhänge IVHB)

1 Für Klein- und Anbauten gelten folgende Höchstmasse:

a) Gebäudefläche: 40 m2,

b) traufseitige Fassadenhöhe: 3 m; ist das massgebende Terrain geneigt, vergrössert sich die zulässige Höhe um die Hälfte der Höhendifferenz innerhalb des Grundrisses,

c) Dachneigung: maximal 45°, wenn die Gemeinde nichts anderes festlegt.

2 Wenn die Gemeinde nichts anderes festlegt, gilt für Klein- und Anbauten ein Grenzabstand von 2 m, welcher mit schriftlicher Zustimmung der betroffenen Nachbarschaft reduziert oder aufgehoben werden kann.

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Wirtetätigkeit

Kleinhandelsbewilligung für den Verkauf und die Abgabe von Spirituosen

Wenn Sie Spirituosen in einem Ladenlokal verkaufen, in einem Restaurant ausschenken, übers Internet oder über die Gasse vertreiben wollen, brauchen Sie eine Kleinhandelsbewilligung für den Verkauf von Spirituosen. Sind gemäss Ihrem Eintrag im Meldeformular Abgabe und Verkauf von Spirituosen vorgesehen, erhalten Sie die dafür notwendige Bewilligung gegen Vorauszahlung der entsprechenden Gebühren und Abgaben.

Was sind Spirituosen?
Spirituosen sind alkoholhaltige Getränke ab 15 % vol ausser Bier, Wein, Fruchtwein und Met. Mischgetränke mit Spirituosen sind ebenfalls bewilligungspflichtig (Cocktails, Alcopops, Kaffee mit Schnaps etc.).

Diese Kleinhandelsbewilligung erhalten Sie vom Kanton [siehe Online-Formular bei angegebenem Link].

Einzelanlässe

Landwirtschaftsbetriebe sowie Vereine und ähnliche Organisationen dürfen Anlässe mit Wirtetätigkeit ohne Beizug einer Person mit einem Fähigkeitsausweis durchführen, sofern die Durchführung solcher Anlässe als Nebentätigkeit des Betriebs, des Vereins oder der Organisation erscheint. Unter Einzelanlässen sind also Dorffeste, Musik- und Turnerabende, Veranstaltungen, Fasnachts- und Tanzanlässe, Partys, etc. zu verstehen.

Sofern an einem Einzelanlass Spirituosen abgegeben werden, ist dafür ebenfalls eine Kleinhandelsbewilligung erforderlich. Für Einzelanlässe erhalten Sie die Kleinhandelsbewilligung bei der Gemeindekanzlei. Das Meldeformular [sie Online-Formular bei angegebenem Link] ist dazu ausgedruckt und unterschrieben der Gemeindekanzlei einzureichen.

Die Wirtetätigkeit an einem Einzelanlass ist mindestens 10 Tage vor dem Anlass
a) der Gemeinde (Anmeldung Wirtetätigkeit gem. § 6 Abs. 2 GGV und Kleinhandelsbewilligung gem. § 11a GGG) und
b) dem Amt für Verbraucherschutz (Meldepflicht nach Lebensmittelgesetz) zu melden.

Verlängerung Öffnungszeiten

Der Gemeinderat kann die Verlängerung von Öffnungszeiten bewilligen. Reichen Sie dazu das "Gesuch Verlängerung Öffnungszeiten" bei der Gemeindekanzlei ein.

Kontakt

Gemeindehaus
Mitteldorfstrasse 60
5072 Oeschgen

Tel. 062 865 60 20
Fax. 062 865 60 29

gemeindekanzlei@oeschgen.ch
www.oeschgen.ch

Öffnungszeiten

Montag
08:30 - 11:30 und 14:00 - 18:00

Dienstag bis Donnerstag
08:30 - 11:30 und 14:00 - 16:00

Freitag
geschlossen