Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung

Gemeindeversammlung vom 11. September 2020

EINWOHNERGEMEINDE

1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. November 2019

2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2019

3. Jahresrechnung 2019

4. Teiländerung Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland Festlegung des Gewässerraums

5. Umsetzung von Generell Tempo 30 im Gemeindegebiet OeschgenVariantenentscheid

6. Verpflichtigungskredit für die Erneuerung der IT Gemeindeverwaltung

7. Anpassung Reglemente über die Gemeindebeiträge an die familienergänzende Kinderbetreuung (KiBeG)

8. Verschiedenes                                                                                                                 

- Orientierung der laufenden Gemeinderatsgeschäfte                                                          

- Allgemeine Umfrage

 

Gemeindeversammlung vom 22. November 2019

Gestützt auf § 26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und § 15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden sowie die Gemeindeordnung werden die nachfolgenden Gemeindeversammlungsbeschlüsse der Einwohner- und Ortsbürgergemeindeversammlung vom 22. November 2019 wie folgt veröffentlicht:

EINWOHNERGEMEINDE

1.  Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 7. Juni 2019

2.  Erweiterung des Mittagstisches

  1. Einführung von familienergänzenden Tagesstrukturen

  2. Materielle Erweiterung des PWI-Kredites

  3. Budget 2020; inkl. Festsetzung des Steuerfusses auf 114 %

  4. Verschiedenes

- Orientierung über Gemeindegeschäfte

- Allgemeine Umfrage

Da das Beschlussquorum von 1/5 bei den Abstimmungen nicht erreicht wurde, unterstehen die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung dem fakultativen Referendum. Dieses kann gemäss § 11 Abs. 2 der Gemeindeordnung von einem Fünftel der Stimmberechtigten bis zum Ablauf der Referendumsfrist am 27. November 2019 ergriffen werden.

Hinsichtlich der dem fakultativen Referendum unterstehenden Beschlüsse kann für die Einreichung eines Referendumsbegehrens bei der Gemeindekanzlei eine Unterschriftenliste unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zur Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.

ORTSBÜRGERGEMEINDE

1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 7. Juni 2019

2. Budget 2020

3. Verschiedenes

Das Beschlussquorum von 1/5 wurde bei den Abstimmungen erreicht. Sämtliche gefassten Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung sind endgültig und unterstehen nicht dem fakultativen Referendum.

5072 Oeschgen, 22. November 2019 / Gemeinderat Oeschgen

 

 

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