Aktuelles

16.09.20 Beschlüsse Einwohnergemeindeversammlung vom 11. September 2020

 

  1. Protokoll der Einwohnergemeindeversammlung vom 22. November 2019 - Angenommen
  2. Rechenschaftsbericht über das Jahr 2019 - Angenommen
  3. Jahresrechnung 2019 - Angenommen
  4. Teiländerung Nutzungsplanung Siedlung und Kulturland
    Festlegung des Gewässerraums - Angenommen
  5. Umsetzung von Generell Tempo 30 im Gemeindegebiet Oeschgen
    Variantenentscheid - Abgelehnt
  6. Verpflichtungskredit für die Erneuerung der IT Gemeindeverwaltung - Angenommen
  7. Anpassung Reglement über die Gemeindebeiträge an die familienergänzende Kinderbetreuung (KiBeG) - Angenommen

 

Zusätzlich nahm der Gemeinderat einen Überweisungsantrag aus der Versammlung betreffend Schulraumplanung entgegen. In diesem Antrag wird gefordert, dass die entsprechenden Verpflichtungskredite für die Realisierung des benötigten Schulraums zur Abstimmungen gebracht wird. Die Kinder von Oeschgen sollen vom Kindergarten bis zur 6. Klasse in Oeschgen unterrichtet werden können. Die Realisierung des benötigten Unterrichtsraums soll auch sichergestellt werden, wenn die Wintergemeindeversammlung aufgrund CoVid-19 nicht durchgeführt werden kann.

 

Gegen die Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung kann gemäss Gemeindeordnung § 11 Abs. 2 das Referendum innert 30 Tagen ab Publikation der Beschlüsse eingereicht werden. Dafür müssen die Unterschriften von 20% der Stimmberechtigten innert der besagten Frist bei der Gemeindekanzlei eingereicht werden.

 

Kontakt

Gemeindehaus
Mitteldorfstrasse 60
5072 Oeschgen

Tel. 062 865 60 20
Fax. 062 865 60 29

Mail: gemeindekanzlei@oeschgen.ch
www.oeschgen.ch

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