Neu können in der Lidl-Filiale in Oeschgen die offiziellen Kehrichtmarken der Gemeinde (keine Containermarken) bezogen werden. Nach wie vor sind die Marken auch bei der Gemeindeverwaltung in Oeschgen und bei der Poststelle in Frick erhältlich.

Die Jahresrechnung 2019 schliesst mit einem Ertragsüberschuss von CHF 214'268 ab, obwohl der budgetierte Steuerertrag nicht erreicht werden konnte. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von CHF 19'900. Die grössten Abweichungen im Rechnungsjahr 2019 waren wie folgt auszumachen:

• Mehraufwand Personalkosten / Dienstleistungen von Dritten 70’500
• Einsparungen bei den Schulgeldern und Schulliegenschaften 67’800
• Der Ertrag für Baubewilligungsgebühren lag 23’300 unter dem Budget
• Die Pflegefinanzierungskosten lagen 52’100 unter dem Budget
• Der Nettoaufwand für Sozialhilfe lag 70’200 unter dem Budget
• Die budgetierten Abschreibungen PWI wurden noch nicht beansprucht 37’000

Der Steuerertrag (inkl. juristisch Personen und Quellensteuern) belief sich auf CHF 2'650’616 (budgetiert waren 2'690’000). Hingegen sind die Einnahmen der Sondersteuern (Nachsteuern und Bussen natürliche Personen und Grundstückgewinnsteuern) um rund CHF 70'000 höher ausgefallen.

Die Genehmigung der Rechnung 2019 wird an der Gemeindeversammlung vom 11. September beantragt.

Der Gemeinderat hat folgende Baubewilligungen erteilt:

• An Myriam Schuhmacher und Steven Holzhüter, Gipf-Oberfrick für den Neubau eines Einfamilienhauses, Breitenstrasse, Parzelle 983
• An Isabelle Hochreuter und Reto Zundel, Frick, für den Neubau eines Einfamilienhauses, Wolfgartenstrasse, Parzelle 981
• An Marco und Chantal Weibel, Oeschgen, für die Heizungssanierung und Umstellung auf Luft-/Wasser Wärmepumpe, Hofmatt, Parzelle 351
• An Yvonne Widmer und Markus Limacher, Oeschgen, für eine Sichtschutzmauer und Gartenteich, Parzelle 767, Talrain 522
• An Diego Werner, Oeschgen, für Umbau Stall und Neubau 2. Silo, Parzelle 94, Bollhof 165
• An Dominik und Katharina Schmid, Oeschgen, für neue Garage, Parzelle 519, Rümmetweg 216

An den kommenden Feiertagen, Do 21. Mai 2020 Auffahrt, und Do 11. Juni 2020 Fronleichnam, wird in Oeschgen kein Kehricht eingesammelt. Die Abfuhr wird jeweils am darauffolgenden Freitag, 22. Mai 2020 und 12. Juni 2020 nachgeholt. Bereitstellung des Kehrichts um 7.00 Uhr.

Die Gemeindeversammlung vom 7. Juni 2019 hat den Gemeinderat beauftragt, Tempo 30 in der Gemeinde nordöstlich der Sissle flächendeckend einzuführen. Das Projekt wurde durch den Gemeinderat mit den zuständigen Gremien (unter anderem mit den Postautobetrieben, den kantonalen Fachstellen und dem zugezogenen Ingenieurbüro) weiterentwickelt. Dabei zeigte sich, dass eine flächendeckende Einführung Auswirkungen auf das Angebot des öffentlichen Verkehrs in der Gemeinde hat. Diese Auswirkungen waren zum Zeitpunkt der Beratungen an der Gemeindeversammlung im Sommer 2019 noch nicht bekannt.

Aufgrund dieser Ergebnisse plant der Gemeinderat der Gemeindeversammlung einen Variantenentscheid zu unterbreiten:

• Variante 1: Tempo 30 wird nordöstlich der Sissle flächendeckend eingeführt. Die Auswirkungen auf den öffentlichen Verkehr werden in Kauf genommen. Insbesondere werden die ohnehin knappen Umsteigezeiten an die Taktfrequenzen in Frick (SBB-Anschlüsse nach Zürich und Stein (SBB-Anschlüsse nach Basel) noch weiter eingekürzt.
• Variante 2: Tempo 30 nordöstlich der Sissle wird nicht flächendeckend eingeführt. Auf dem Abschnitt ab der Haltestelle Hinterdorf bis Dorfausgang gilt weiterhin Tempo 50. Damit wird dem Postauto ermöglicht, den bestehenden Fahrplan so gut als möglich für die Oeschger Bevölkerung zu gewährleisten.

Der Gemeinderat plant den Variantenentscheid an der nächsten Gemeindeversammlung den Stimmbürgern zu unterbreiten. Nachdem Variantenentscheid wird das Projekt fertig bearbeitet und den kantonalen Amtsstellen zur Genehmigung eingereicht. Im Anschluss wird das Projekt öffentlich aufgelegt und zur Ausführung gebracht.

Die AEW Energie AG informiert, dass die Gemeinde Oeschgen mit Smart Metern ausgerüstet wird. Die neue Technologie ermöglicht eine automatisierte Erfassung und Verarbeitung der Stromverbrauchsdaten. Dadurch entfallen Ablesungen vor Ort. Auf die Konditionen hat dies keinen Einfluss.

Die Stromzufuhr muss für diese Arbeiten bei jeweils kurzzeitig unterbrochen. Die Kundschaft wird einzeln durch den beauftragten Unternehmer benachrichtig; entweder persönlich oder mit Ausschaltkarte. Die Arbeiten beginnen Mitte Juni und dauern voraussichtlich bis Ende Oktober 2020.

Der Kanton Aargau gewährt Einwohnerinnen und Einwohnern in bescheidenen wirtschaftlichen Verhältnissen zur Entlastung bei den Krankenkassenprämien eine Prämienverbilligung (PV). Das Gesetz zum Bundesgesetz über die Krankenversicherung (KVGG) sieht vor, dass bei einer wesentlichen Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse für mehr als sechs Monate eine ausserordentliche Anpassung der PV möglich ist. Als wesentliche Verschlechterung der wirtschaftlichen Verhältnisse gilt, wenn sich das Einkommen um mindestens 20 % verringert hat. Die Wartefrist von sechs Monaten verhindert eine schnelle Entlastung von PV-Beziehenden, die infolge der Coronavirus-Krise massgebliche Einkommensbussen hinnehmen müssen. Daher hat der Regierungsrat für diese Personen ab sofort bis zum Ende der ausserordentlichen Lage die sechsmonatige Wartefrist aufgehoben. Aargauerinnen und Aargauer, die für das Jahr 2020 bereits Prämienverbilligung beziehen und Einkommensverschlechterungen von mehr als 20 % betroffen sind, können bei der SVA Aargau unter www.sva-ag.ch/aenderungsantrag eine ausserordentliche Anpassung ihrer Prämienverbilligung beantragen. Anhand des Änderungsantrags erfolgt eine Neuberechnung des Anspruchs auf PV. Für Personen, die (noch) keine PV beziehen, gilt die sechsmonatige Wartefrist nach wie vor.

Aufgrund der grossen Trockenheit ist der Grundwasserspiegel im Pumpwerk Langenfeld tiefer als der übliche Wasserstand zu dieser Jahreszeit. Der Gemeinderat beobachtet die Entwicklung laufend und wird, sofern notwendig, notwendige Massnahmen anordnen und die Bevölkerung wieder informieren.

Nachdem innerhalb der Nachmeldefrist von fünf Tagen, d.h. bis Dienstag, 14. April 2020, keine weiteren Kandidatinnen und Kandidaten gemeldet wurden, hat das Wahlbüro am 14. April 2020, gestützt auf § 30a Absatz 2 des Gesetzes über die politischen Rechte, folgende Personen als in stiller Wahl gewählt erklärt:

Cafaro Paolo, geb. 1978, von Oeschgen, in Oeschgen, Bingertenstrasse 502

Wahlbeschwerden sind gemäss §§ 66 ff des Gesetzes über die politischen Rechte innert drei Tagen seit der Entdeckung des Beschwerdegrundes einzureichen, spätestens aber am dritten Tage nach der Veröffentlichung der Ergebnisse an den Regierungsrat des Kantons Aargau, Regierungsgebäude, 5001 Aarau. Die Beschwerdeschrift muss einen Antrag und eine Begründung enthalten sowie den Sachverhalt kurz darstellen.

Oeschgen, 14. April 2020 / Wahlbüro

Auf Anweisung der kantonalen Behörden sind während der Nacht die öffentlichen Plätze in der Gemeinde gesperrt worden. Vorläufig ganz gesperrt wurde der Picknickplatz bei der Waldhütte Chilholz, nachdem auf dem öffentlich zugänglichen Gelände letzte Woche eine grosse Sauerei festgestellt werden musste. Benutzer haben zudem das vorhandene Holz angezündet und mit einem Feuer die bestehenden Bauten gefährdet. Die vollständige Sperrung bleibt nur solange als nötig bestehen.

Der Gemeinderat dankt für die Einhaltung der von Bund und Kanton vorgegebenen Regeln: Keine Ansammlung von mehr als fünf Personen, Einhaltung eines sicheren Abstandes von 2 Metern.